Bebauungsplan "Schönholzer Weg/ Turmstraße" Stadt Rhinow
Verfahrensschritt
Beteiligung ÖffentlichkeitZeitraum
–durchführende Organisation
Amt RhinowDie Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rhinow hat die 1.Änderung des Bebauungsplanes "Schönholzer Weg/ Turmstraße"
Stadt Rhinow am 22.09.2022 mit Beschluss -Nr. 0099/22 in öffentlicher Sitzung beschlossen. Die 1.Änderung des Bebauungsplanes erfolgte im vereinfachten Verfahren gemäß §13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß §2 Abs.4 BauGB.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes am 18.07.2023 führt zur Unwirksamkeit von B-Plänen, die im Verfahren nach § 13b BauGB ohne Umweltprüfung aufgestellt wurden.
Aus diesem Grund hat die Stadtverordnetenversammlung Rhinow in der Sitzung am 26.09.2024 die Heilung des Bebauungsplanes durch ein ergänzendes Verfahren nach §214 Abs. 4 BauGB beschlossen. Das Verfahren wird vom Verfahren nach §13b BauGB aus das Normalverfahren umgestellt.
Bauamt
Herr
Sven Rochus
033875/36626