KLM-BP-002-i "Eigenherdsiedlung Mitte"

Veröffentlichung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-002-i „Eigenherdsiedlung Mitte“

gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-002-i „Eigenherdsiedlung Mitte“ (Geltungsbereich siehe Kartenausschnitt) wird mit der Begründung einschließlich Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) im Internet veröffentlicht und zusätzlich öffentlich ausgelegt.

Ziel/Zweck des Bebauungsplanes: Mit dem Bebauungsplan sollen insbesondere die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Neuordnung und Erweiterung des Feuerwehrstandortes und für die Umnutzung des ehemaligen Kirchengebäudes Jägerstieg 2 für soziale/kulturelle Zwecke geschaffen werden. Zudem sollen die bestehende Kindertagesstätte und die Fläche des Bannwaldes planungsrechtlich gesichert werden.  

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

1.     Umweltbericht: Der Umweltbericht als Bestandteil der Begründung des Bebauungsplanes informiert zu den Schutzgütern Boden, Fläche, Wasser, Klima, Luft, Tiere und Pflanzen, Biotope, Landschaftsbild und Erholung, Kultur- und Sachgüter, Mensch und Wechselwirkungen zwischen diesen im Bestand innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes. Zudem wird prognostiziert, welche Auswirkungen die Planung auf die Schutzgüter bei Durchführung und Nichtdurchführung haben wird.

 2.     Aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB mit Schreiben vom 11.07.2023 können folgende Stellungnahmen mit umweltbezogenen Informationen eingesehen werden:

Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg:

Landesamt für Bauen und Verkehr:

Brandenburgisches Landesamt für Umwelt (LfU):

Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe:

Bbg. Landesamt für Denkmalpflege u. Archäologisches Landesmuseum (BLDAM),

Landesbetrieb Forst Brandenburg:

Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming:

Landkreis Potsdam-Mittelmark:

-        Fachdienst Umwelt, Untere Wasserbehörde:

-        Fachdienst Umwelt, Untere Abfallwirtschaftsbehörde:

-        Fachdienst Umwelt, Untere Bodenschutzbehörde:

-        Fachdienst Umwelt, Untere Naturschutzbehörde: 

-        Fachdienst Technische Bauaufsicht, Bereich Brandschutz:

-        Fachdienst Gesundheit:

-        Fachdienst Öffentliches Recht / Kommunalaufsicht / Denkmalschutz, Bereich: Untere Denkmalschutzbehörde:

·       Abfallwirtschaft Potsdam-Mittelmark GmbH:

·       Wasser- und Bodenverband Nuthe-Nieplitz: 

·       Zentraldienst Polizei Brandenburg:

·       Jagdverband Potsdam e. V:

 3.     Gutachten: Es können folgende Gutachten, die im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens erarbeitet wurden, mit folgenden umweltbezogenen Informationen eingesehen werden:

·       Geotechnischer Bericht über die Baugrundverhältnisse (Stand 20.11.2021),

·       Standortuntersuchung Freiwillige Feuerwehr (Stand 11/2021, ergänzt 04/2025):

·       Brandschutzkonzept mit Aussagen zum vorbeugenden baulichen Brandschutz (Stand 16.10.2023),

·       Schadstoffgutachten (Stand 08.04.2024):

·       Untersuchungen für die Planung der RW-Bewirtschaftung (Stand 13.04.2024):

·       Orientierende Altlastenuntersuchung (Stand 28.05.2024):

·       Gefahrenabwehrbedarfsplan (Stand Oktober 2024):

·       Schallimmissionsprognose (Stand 13.11.2024):

·       Artenschutzgutachten (Stand 23.12.2024):

·       Umweltbericht (in der Begründung enthalten, s. o.)

Sie haben die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen, indem Sie während der Veröffentlichungsfrist Stellungnahmen zu dem Entwurf elektronisch an die E-Mail-Adresse bauamt@kleinmachnow.de übermitteln oder sie bei Bedarf schriftlich oder während der Dienstzeiten zur Niederschrift vorbringen. Die Stellungnahmen werden in die anschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einbezogen. Die Angabe des Absenders ist zweckdienlich, da eine Benachrichtigung über das Ergebnis der Abwägung erfolgt.

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz (BbgDSG) verarbeitet. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Blatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten bei der betroffenen Person im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß BauGB (Art. 13 DS-GVO)“, welches mit veröffentlicht wird.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4a Abs. 5 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Zeit: Dienstag, 10. Juni 2025 bis einschließlich Freitag, 11. Juli 2025

Veröffentlichung: Auf der Internetseite der Gemeinde Kleinmachnow unter www.kleinmachnow.de à Umwelt & Planung à Ortsentwicklung à Bauleitplanung u. öffentliche Beteiligung. Bitte beachten Sie hierzu die à rechtlichen Hinweise.

Gleichzeitig sind die Unterlagen ab dem o. g. Zeitpunkt auch unter der Internetseite https://bb.beteiligung.diplanung.de des Landes Brandenburg einsehbar.

Öffentliche Auslegung: Zusätzlich können die vorgenannten Unterlagen während des vorgenannten Veröffentlichungszeitraum im Rathaus Kleinmachnow zu folgenden Zeiten eingesehen werden:

       Montag:                                                    9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

       Dienstag:                                                   9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,

       Mittwoch nach vorheriger telefonischer Anmeldung

       unter Tel. 033203/877-2051:                       9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr,

       Donnerstag:                                              9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr,

       Freitag:                                                     9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 14.00 Uhr

       Ort: Rathaus Kleinmachnow, 2. Obergeschoss (Galerie), Adolf-Grimme-Ring 10, 14532 Kleinmachnow

S. Böhm

Sachbearbeiter Stadtplanung/Bauordnung

Fachdienst Stadtplanung/Bauordnung

Fachbereich Bauen/Wohnen

Tel.: +49 33203 877-2034 | Fax: +49 33203 877-2999

E-Mail: s.boehm@kleinmachnow.de

Gemeinde Kleinmachnow • Rathaus

Adolf-Grimme-Ring 10 | 14532 Kleinmachnow